• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    DieErfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Lösen eines elektrischen Türbremssystems,welches eine Fahrzeugtürin einer geöffnetenPosition hält.Das erfindungsgemäße Verfahrenzeichnet sich dadurch aus, dass abhängig vom zeitlichen Verlaufeines die Bewegung der Fahrzeugtürkennzeichnenden Signals oder vom zeitlichen Verlauf eines Kraftsignalsauf die Fahrzeugtürdas Türbremssystemgelöstwird.
    公开号:DE102004004381A1
    申请号:DE200410004381
    申请日:2004-01-29
    公开日:2005-08-25
    发明作者:Christoph Limbach；Georg Schiffer
    申请人:Bayerische Motoren Werke AG；
    IPC主号:E05B65-12
    专利说明:
    [0001] DieErfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Lösen eines Türbremssystems nach dem Oberbegriffdes Patentanspruchs 1.
    [0002] Türbremssystemesind in der Automobilindustrie seit langem bekannt. Die US 2 032 600 A beschreibtein mechanisches Türbremssystem.Erst nach Überwindungeiner durch die Konstruktion der Brems- bzw. Feststellvorrichtungbedingten Mindestkraft lässtsich die Türwieder aus der Feststell-Position bewegen. Nachteilig ist hierbei,dass das Türbremssystemnicht unterscheiden kann, ob es sich um eine gewollte oder ungewollteTürbewegunghandelt.
    [0003] Ausder DE 35 19 203 C2 istein Türfeststellerbekannt, der hydraulische Mittel zum stufenlosen Feststellen derSchwenkstellung aufweist. Bei diesem System löst sich die Türbremse,wenn der Türinnen-oder der Türaussengriffbetätigtwird. Ein einfaches Zuwerfen der Fahrzeugtür ist nicht möglich.
    [0004] Ausder DE 42 29 412 C1 istein Verfahren zur Bestimmung der Bremskraft einer um eine Türscharnierachsedrehbar gelagerten Kraftfahrzeugtür bekannt. Hierbei wird dieBremskraft zum Feststellen der Fahrzeugtür in Abhängigkeit von der Türwinkelgeschwindigkeitfestgestellt. Ist die Türwinkelgeschwindigkeitgrößer alszumindest nahezu Null, wird daraus geschlossen, dass eine Türbetätigung noch nichtabgeschlossen ist. Geht der Wert der Türwinkelgeschwindigkeit gegenNull, wird eine Bremskraft ausgeübt.Die Bremskraft wird aktiviert, wenn der Absolutwert der Türwinkelgeschwindigkeitgegen Null geht. Gelöstwird die elektrische Türbremse,wenn die Kraft, die auf die Fahrzeugtür wirkt, einen vorgegebenenSicherheitsbremskraftanteil überschritten hat.Auch in diesem Fall wird lediglich der Absolutwert der auf die Fahrzeugtür einwirkendenKraft berücksichtigt.
    [0005] Aufgabeder Erfindung ist, ein einfaches Verfahren zum Lösen eines elektrischen Türbremssystemsanzugeben, das zwischen einer gewollten und ungewollten Türbewegungunterscheiden kann.
    [0006] DieseAufgabe wird erfindungsgemäß durch einVerfahren nach Patentanspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungensind die Gegenständeder abhängigenAnsprüche.
    [0007] Daserfindungsgemäße Verfahrenzum Löseneines elektrischen Türbremssystems,welches eine Fahrzeugtürin einer geöffnetenPosition hält, zeichnetsich dadurch aus, dass abhängigvom zeitlichen Verlauf eines die Bewegung der Fahrzeugtür kennzeichnendenSignals oder vom zeitlichen Verlauf eines Kraftsignals auf die Fahrzeugtür das Türbremssystemgelöstwird.
    [0008] Sowohlder zeitliche Verlauf des die Bewegung der Fahrzeugtür kennzeichnendenSignals, als auch der zeitliche Verlauf des Kraftsignals auf die Fahrzeugtür ist beieiner gewollten Türbewegunganders als bei einer ungewollten Türbewegung. Eine gewollte Türbewegungwird in der Regel durch eine Person hervorgerufen, eine ungewollteTürbewegungwird bspw. durch Wind oder eine starke Neigung der Straße hervorgerufen.Bei einer gewollten Türbewegungsteigt die Amplitude des die Bewegung der Fahrzeugtür kennzeichnendenSignals bzw. des Kraftsignals überdie Zeit sehr schnell an, wobei im Gegensatz dazu bei einer ungewolltenTürbewegung dieAmplitude des die Bewegung der Fahrzeugtür kennzeichnende Signal bzw.das Kraftsignal sich überdie Zeit nur langsam verändert.Dieses Unterscheidungsmerkmal eignet sich, eine gewollte Türbewegungzu erkennen und dementsprechend das elektrische Türbremssystemzu lösen.Bei der Auswertung des zeitlichen Verlaufs ist im Gegensatz zu einerAbsolutwert-Auswertung, wie sie bspw. in der DE 42 29 412 C1 beschriebenist, eine schnellere Unterscheidung zwischen gewollter und ungewollter Türbewegungmöglich.
    [0009] Vorteilhafterweiseist das die Bewegung der Fahrzeugtür kennzeichnende Signal einGeschwindigkeitssignal oder ein Beschleunigungssignal.
    [0010] Sowohlder zeitliche Verlauf des Geschwindigkeitssignals wie auch der zeitlicheVerlauf des Beschleunigungssignals zeigt die bereits genannten Unterscheidebei gewollter oder ungewollter Türbewegungauf. Dadurch ist eine schnelle und einfache Unterscheidung zwischeneiner gewollten oder ungewollten Türbewegung möglich.
    [0011] Derzeitliche Verlauf des Geschwindigkeitssignals, des Beschleunigungssignalsoder des Kraftsignals kann auf verschiedene Arten ausgewertet werden.Vorteilhafterweise wird bei einem Gradienten des Geschwindigkeitssignals,der einen Geschwindigkeits-Grenzwert überschreitet oder bei einemGradienten des Beschleunigungssignals, der einen Beschleunigungs-Grenzwert überschreitetoder bei einem Gradienten des Kraftsignals, der einen Kraft-Grenzwert überschreitet,das elektrische Türbremssystemgelöst.
    [0012] Anhanddes Gradienten kann auf einfache Weise ermittelt werden, ob es sichum eine gewollte oder ungewollte Türbewegung handelt. Bei einergewollten Türbewegungdurch eine Person erfährtdie Fahrzeugtüram Anfang z. B. eine schnell ansteigende Beschleunigung, die auchschnell wieder kleiner wird, bis sie gegen Null geht. Bei einerungewollten Türbewegung,bspw. aufgrund des Winds, erfährtdie Türeine relativ langsam anwachsende Beschleunigung. Übersteigtder Gradient des Beschleunigungssignals einen vorgegebenen Beschleunigungs-Grenzwert,kann mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden,dass es sich um eine gewollte Türbewegungdurch eine Person handelt. Gleiches gilt für das Geschwindigkeitssignalund das Kraftsignal bzw. fürderen Gradienten.
    [0013] Vorteilhafterweisewird der Geschwindigkeits-Grenzwert oder der Bescheunigungs-Grenzwertoder der Kraft-Grenzwert abhängigvon einem Öffnungswinkelder Türund/oder einem Neigungswinkel des Fahrzeugs vorgegeben, da bspw.bei einer nahezu geschlossenen Türund einer gewollten Bewegung der Tür der Beschleunigungssignalverlauf andersaussehen kann als bei einer nahezu vollständig geöffneten Tür und einer gewollten Bewegung. Auchbei unterschiedlichen Neigungswinkeln des Fahrzeugs aufgrund derStraßenneigungkann der zeitliche Verlauf des Geschwindigkeitssignals bzw. desBeschleunigungssignals bzw. des Kraftsignals unterschiedlich sein.Die zum Ermitteln des Öffnungswinkelsder Türnotwendigen Sensoren sind bei elektromechanischen Türbremsenmeist bereits im Fahrzeug vorhanden, wodurch keine zusätzlichen Kostenanfallen. Die meisten Fahrzeuge besitzen ebenfalls Neigungswinkelsensoren.
    [0014] Anstelleeiner Gradienten-Auswertung kann auch eine Auswertung zweier Amplitudenwerte,die zu einer unterschiedlichen, aber fest vorgegebenen Zeit aufgenommenwurden, erfolgen.
    [0015] Vorteilhafterweisewird der zeitliche Verlauf des die Bewegung der Fahrzeugtür kennzeichnendenSignals mittels eines Geschwindigkeitssensors oder eines Beschleunigungssensorsermittelt.
    [0016] Anstelleeiner direkten Messung von Geschwindigkeit und Beschleunigung mittelsGeschwindigkeits- bzw. Beschleunigungssensor kann ebenso vorteilhafterweiseder zeitliche Verlauf des die Bewegung der Fahrzeugtür kennzeichnendenSignals aus einem Wegsignal oder einem Geschwindigkeitssignal odereinem Bescheunigungssignal berechnet werden.
    [0017] Insbesonderebei Wegsensoren bietet sich die Nähe zum Fahrzeugtür-Drehpunkt prinzipbedingt an.Eventuell eingesetzte Geschwindigkeits- oder Beschleunigungssensorensind in möglichstgroßem Abstanddes Türdrehpunktesin der Türanzuordnen.
    [0018] Wirdbspw. das Lösendes elektrischen Türbremssystemsin Abhängigkeitvom zeitlichen Verlauf des Geschwindigkeitssignals vorgenommen,kann dieser aus einem Wegsignal durch zeitliche Ableitung oder auseinem Beschleunigungssignal durch Integration über die Zeit berechnet werden.Wegsignal oder Beschleunigungssignal werden mittels eines Wegsensorsoder eines Beschleunigungssensors ermittelt. Wird hingegen das Lösen deselektrischen Türbremssystemsin Abhängigkeitvom zeitlichem Verlauf des Beschleunigungssignals vorgenommen, kanndieser aus einem Wegsignal durch zweimaliges zeitliches Ableitenoder aus einem Geschwindigkeitssignal durch einmaliges zeitlichesAbleiten berechnet werden. Wegsignal oder Geschwindigkeitssignal werdenhierbei ebenfalls mittels eines Wegsensors oder mittels eines Geschwindigkeitssensorsermittelt. Wird ein Wegsensor verwendet, ist dieser vorteilhafterweisein der Nähedes Fahrzeugtür-Drehpunkts angebracht.
    [0019] Wirddas Lösendes elektrischen Türbremssystemsin Abhängigkeitvom zeitlichem Verlauf des Kraftsignals vorgenommen, wird vorteilhafterweise einKraftsensor verwendet, der in der Nähe des Türbremsaktuators angebrachtist.
    [0020] EineKombination der Auswertung des zeitlichen Verlaufs des die Bewegungder Fahrzeugtür kennzeichnendenSignals mit der Auswertung des zeitlichen Verlaufs des Kraftsignalsist ebenfalls möglichund bietet den Vorteil einer äußerst genauenund sicheren Unterscheidung zwischen gewollter und ungewollter Türbewegung.
    [0021] Inder Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel derErfindung dargestellt. Es zeigt
    [0022] 1 eineKombination der Auswertung des zeitlichen Verlaufs des die Bewegungder Fahrzeugtürkennzeichnenden Signals mit der Auswertung des zeitlichen Verlaufsdes Kraftsignals,
    [0023] 2 zweizeitliche Verläufeeines Beschleunigungssignals und
    [0024] 3 zweizeitliche Verläufeeines Kraftsignals.
    [0025] Die 1 zeigtein schematisches Ablaufdiagramm einer Kombination der Auswertungdes zeitlichen Verlaufs des die Bewegung der Fahrzeugtür kennzeichnendenSignals mit der Auswertung des zeitlichen Verlaufs des Kraftsignalszum Löseneines elektrischen Türbremssystems,welches eine Fahrzeugtürin einer geöffnetenPosition hält.Das elektrische Türbremssystemwird abhängigvom zeitlichen Verlauf eines Beschleunigungssignals BS bzw. eines GeschwindigkeitssignalsGS oder vom zeitlichen Verlauf eines Kraftsignals KS gelöst. DasBeschleunigungssignal BS bzw. das Geschwindigkeitssignal GS wirdbspw. aus einem Wegsignal WS durch einmalige zeitliche Ableitungd/dt bzw. durch zweimaliges zeitliches Ableiten d/dt·d/dt berechnet.Der Wegsensor, der das Wegsignal WS liefert ist in der Nähe des Fahrzeugtür-Drehpunktsverbaut. Das Kraftsignal KS wird bspw. mittels eines Kraftsensors ermittelt.
    [0026] VomBeschleunigungssignal BS bzw. vom Geschwindigkeitssignal GS wirdin einer ersten Gradienteneinheit G1 der Gradient des BeschleunigungssignalsBSG bzw. der Gradient des Geschwindigkeitssignals GSG berechnet.Vom Kraftsignal KS wir in einer zweiten Gradienteneinheit G2 derGradient des Kraftsignals KSG berechnet.
    [0027] Anschließend wirdin einem ersten Grenzwert-Entscheider gwb/gwg überprüft, ob der Gradient des BeschleunigungssignalsBSG einen Beschleunigungs-Grenzwert GWB bzw. der Gradient des GeschwindigkeitssignalsGSG einen Geschwindigkeits-Grenzwert GWG überschreitet. Ebenso wird in einemzweiten Grenzwert-Entscheider gwk überprüft, ob, der Gradient des KraftsignalsKSG einen Kraft-Grenzwert GWK überschreitet.Der Beschleunigungs-Grenzwert GWB, der Geschwindigkeits-GrenzwertGWG und der Kraft-Grenzwert GWK wird mittels eines Steuergeräts SG abhängig voneinem Öffnungswinkel ÖW der Tür und/odereinem Neigungswinkel NW des Fahrzeugs vorgegeben.
    [0028] Mittelseines Oder-Gatters ODER wird anschließend ein Signal S zum Lösen deselektrischen Türbremssystemsausgesendet, wenn entweder der Gradient des BeschleunigungssignalsBSG den Beschleunigungs-Grenzwert GWB bzw. der Gradient des GeschwindigkeitssignalsGSG den Geschwindigkeits-Grenzwert GWG oder der Gradient des KraftsensorsKSG den Kraft-Grenzwert GWK überschrittenhat (=j). Anstelle des Oder-Gatters ODER wäre auch ein Und-Gatter UNDgeeignet.
    [0029] 2 zeigtzwei zeitliche Verläufeeines Beschleunigungssignals, wobei über die Zeit t die BeschleunigungB aufgetragen ist.
    [0030] DasBeschleunigungssignal BS-N stellt einen möglichen Signalverlauf dar,der bei einer gewollten Türbewegungdurch einen Nutzer auftreten könnte.Zu Beginn, also zum Zeitpunkt t0 steigtdie Beschleunigung B schnell sehr stark bis zu einem Maximum an.Anschließendreduziert sich die Beschleunigung B bei dem vom Nutzer verursachtem BeschleunigungssignalBS-N wieder sehr schnell bis die Beschleunigung B ab einem Zeitpunktt0 + Δt1 langsam ausklingt.
    [0031] ImGegensatz dazu stellt das Beschleunigungssignal BS-W einen möglichenSignalverlauf dar, der bei einer ungewollten Türbewegung, die bspw. durchWind oder die Neigung des Fahrzeugs erzeugt wird, auftreten könnte. Hierbeisteigt die Beschleunigung B nur sehr langsam an.
    [0032] ZurAuswertung des zeitlichen Verlaufs kann entweder der Gradient desBeschleunigungssignals BS-N bzw. BS-W herangezogen werden. Aus der 2 istersichtlich, dass der Gradient des Beschleunigungssignals BS-N vomNutzer einen wesentlich größeren Wertannimmt als der Gradient des Beschleunigungssignals BS-W vom Wind.
    [0033] 3 zeigtzwei zeitliche Verläufeeines Kraftsignals, wobei überdie Zeit t die auf die Fahrzeugtüreinwirkende Kraft F aufgetragen ist.
    [0034] DasKraftsignal KS-N stellt einen möglichen Signalverlaufdar, der bei einer gewollten Türbewegungdurch einen Nutzer auftreten könnte.Zu Beginn, also zum Zeitpunkt t0 steigtdie Kraft F schnell sehr stark bis zu einem Maximum an. Anschließend reduziertsich die Kraft F bei dem vom Nutzer verursachtem Kraftsignal KS-Nwieder sehr schnell bis die Kraft F ab einem Zeitpunkt t0 + Δt1 langsam ausklingt. Im Gegensatz dazu stelltdas Kraftsignal KS-W einen möglichenSignalverlauf dar, der bei einer ungewollten Türbewegung, die bspw. durchWind oder die Neigung des Fahrzeugs erzeugt wird, auftreten könnte. Hierbeisteigt die Kraft F nur sehr langsam an.
    [0035] Daserfindungsgemäße Verfahrenkann auch in Verbindung mit anderen Fahrzeugsystemen eingesetztwerden. So ist es bspw. sinnvoll, dass das Verfahren auch eine ungewollteTürbewegung,die z. B. durch einen Dieb ausgelöst wird, erkennt, und dementsprechenddie elektrische Türbremsenicht gelöst wird.Dabei ist das elektrische Türbremssystemfür daserfindungsgemäße Verfahrenmit einer Diebstahlwarnanlage gekoppelt. Ist die Diebstahlwarnanlageaktiv, kann das elektrische Türbremssystem nichtgelöstwerden.
    [0036] Genauanders verhältsich das System für daserfindungsgemäße Verfahrenwenn ein Unfall, bspw. mittels eines Crash-Sensors erkannt wird.Ist dies der Fall, sollte sich das elektrische Türbremssystem leicht lösen lassenbzw. sich automatisch lösen.
    [0037] Eskönneneine Vielzahl weiterer Details durchaus abweichend von obiger Beschreibunggestaltet sein, ohne den Inhalt der Patentansprüche zu verlassen.
    权利要求:
    Claims (7)
    [1] Verfahren zum Lösen eines elektrischen Türbremssystems,welches eine Fahrzeugtürin einer geöffnetenPosition hält, dadurchgekennzeichnet, dass abhängigvom zeitlichen Verlauf eines die Bewegung der Fahrzeugtür kennzeichnendenSignals (GS; BS; BS-N; BS-W) oder vom zeitlichen Verlauf eines Kraftsignals(KS; KS-N; KS-W) auf die Fahrzeugtür das Türbremssystem gelöst wird.
    [2] Verfahren nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das die Bewegung der Fahrzeugtür kennzeichnende Signal einGeschwindigkeitssignal (GS) oder ein Beschleunigungssignal (BS;BS-N; BS-W) ist.
    [3] Verfahren nach Patentanspruch 2, dadurch gekennzeichnet,dass bei einem Gradienten des Geschwindigkeitssignals (GSG), dereinen Geschwindigkeits-Grenzwert (GWG) überschreitet oder bei einemGradienten des Beschleunigungssignals (BSG), der einen Beschleunigungs-Grenzwert(GWB) überschreitetoder bei einem Gradienten des Kraftsignals (KSG), der einen Kraft-Grenzwert(GWK) überschreitet,das Türbremssystemgelöstwird.
    [4] Verfahren nach Patentanspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet,dass der Geschwindigkeits-Grenzwert (GWG) oder der Beschleunigungs-Grenzwert(GWB) oder der Kraft-Grenzwert (GWK) abhängig von einem Öffnungswinkel(ÖW) derTür und/odereinem Neigungswinkel (NW) des Fahrzeugs vorgegeben wird.
    [5] Verfahren nach einem der vorangegangenen Patentansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der zeitliche Verlauf des die Bewegung derFahrzeugtür kennzeichnendenSignals (GS; BS; BS-N;BS-W) mittels eines Geschwindigkeits-Sensors oder mittels einesBeschleunigungssensors ermittelt wird.
    [6] Verfahren nach einem der Patentansprüche 1 bis4, dadurch gekennzeichnet, dass der zeitliche Verlauf des die Bewegungder Fahrzeugtürkennzeichnenden Signal (GS; BS; BS-N; BS-W) aus einem Wegsignaloder einem Geschwindigkeitssignal (GS) oder einem Beschleunigungssignal(BS; BS-N; BS-W) berechnet wird.
    [7] Verfahren nach einem der vorangegangenen Patentansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der zeitliche Verlauf des Kraftsignals mittelseines Kraftsensors ermittelt wird.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004004381B4|2006-07-27|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-08-25| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2007-01-25| 8364| No opposition during term of opposition|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410004381|DE102004004381B4|2004-01-29|2004-01-29|Verfahren zum Lösen eines Türbremssystems|DE200410004381| DE102004004381B4|2004-01-29|2004-01-29|Verfahren zum Lösen eines Türbremssystems|
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